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Justizministerinnen und Justizminister
Auf Einladung von Bundesjustizminister-
in Stefanie Hubig nahm Regierungsrat
Emanuel Schädler am 14. und 15. Sep-
tember 2026 am deutschsprachigen
Treffen der Justizministerinnen und
-minister in Berlin teil. Das Treffen
diente dem Austausch über aktuelle
Herausforderungen und der Vertiefung
der Zusammenarbeit.
Teilgenommen haben neben der Gastge-
berin Stefanie Hubig, Bundesministerin
der Justiz und für Verbraucherschutz
aus Deutschland, Anna Sporrer, Bundes-
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Justizministerinnen und Justizminister
ministerin für Justiz aus Österreich,
Bundesrat Beat Jans, Vorsteher des
Eidgenössischen Justiz- und Polizei-
departements der Schweiz, und Re-
gierungsrat Emanuel Schädler.
Luxemburg wurde vom Direktor der straf-
rechtlichen Abteilung im Justizminis-
terium, Laurent Thyes, vertreten. Im
Zentrum standen die Modernisierung des
Zivilprozesses, Entwicklungen im Miet-
recht, der Schutz von Frauen vor Gewalt
sowie die Resilienz der Justizsysteme.
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Justizministerinnen und Justizminister
Diskutiert wurde insbesondere, wie Ge-
richtsverfahren im digitalen Zeitalter
effizient gestaltet werden können.
Themen waren die Digitalisierung ge-
richtlicher Abläufe sowie der Umgang
mit KI-generierten Schriftsätzen. Im
Bereich Mietrecht wurden aktuelle He-
rausforderungen rund um energetische
Sanierungen und den Hitzeschutz in
Wohngebäuden behandelt.
Der Austausch zum Schutz von Frauen vor
Gewalt umfasste Schutzinstrumente bei
häuslicher und geschlechtsspezifischer
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Justizministerinnen und Justizminister
Gewalt sowie die Zusammenarbeit der
zuständigen Behörden. Zudem standen die
Unabhängigkeit der Justiz, der Schutz
von Justizangehörigen vor Angriffen
sowie die Stärkung des Vertrauens in
den Rechtsstaat im Fokus. Zum Abschluss
bekräftigten die Teilnehmenden in einer
gemeinsamen Erklärung ihre Unter-
stützung für die Unabhängigkeit der
Justiz.
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